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Kleineinleiterabgabe

Information zur Erhebung der Kleineinleiterabgabe

Die Kleineinleiterabgabe ist eine Abgabe für private Gewässernutzungen. Der AZV Wyhratal zahlt für jede Gewässernutzung in seinem Verbandsgebiet eine Abwasserabgabe. Abgabepflichtig sind dabei auch Gewässernutzungen privater Grundstückseigentümer, die ihr vorgeklärtes Abwasser entweder direkt in ein Gewässer einleiten oder im Erdreich versickern.

Bisher konnte der Abwasserzweckverband diese Abgabe mit seinen Investitionen verrechnen. Ab 2010 ist dies aufgrund der geänderten Rechtslage nicht mehr möglich. Deshalb muss der Verband die anfallenden Kosten an die betroffenen Kunden weitergeben.

Der AZV hat hierzu am 11.11.2014 die Neufassung der Kleineinleiterabgabesatzung nach Vorgaben des Sächsischen Abwasserabgabengesetzes beschlossen.

Die Abgabenhöhe für die privaten Einleitungen richtet sich danach, wie viele Personen unter der Grundstücksadresse gemeldet sind. Stichtag ist dabei immer der 30. Juni des jeweiligen Jahres.

Berechnungsgrundlage sind die sogenannten Schadeinheiten, deren Höhe in der Satzung verankert ist. Eine Schadeinheit entspricht 35,79 €. Jeder Einwohner wird mit einer halben Schadeinheit veranlagt, also mit 17,90 € pro Kopf und Jahr.

Hinzugerechnet wird pro Grundstück ein entsprechender Verwaltungsaufwand.

Einleitungen aus vollbiologischen Kleinkläranlagen, die dem Stand der Technik entsprechen und ordnungsgemäß betrieben werden, sind von der Abgabe befreit. Wird eine neu errichtete vollbiologische Kleinkläranlage in Betrieb genommen und ordnungsgemäß betrieben, entfällt die Kleineinleiterabgabe. Dies gilt ebenso für die Neuherstellung eines Anschlusses an die zentrale Kläranlage.